Fareus

19 türkische Abgeordnete bleiben im Amt

Der Vorsitzende der DTP verkündete heute in einer Presseerklärung: Alle 19 ehemalige DTP-Abgeordnete behalten Ihr Mandat im Parlament und werden in die BDP eingeladen.

Was zuvor von Ahmet Türk, Vorsitzende der verbotenen DTP, als geschlossener gemeinsamer Rücktritt aus der türkischen Großen Nationalversammlung angepriesen wurde, ist heute revidiert worden. In einer Presseerklärung die heute von Ahmet Türk von der verbotenen DTP zusammen mit der BDP abgehalten wurde, erklärte Türk, man habe die Entscheidung getroffen. Alle 19 Abgeordneten der ehemaligen DTP werden weiterhin ihr Amt ausüben und im Parlament vertreten sein. Ein Übertritt in die BDP-Partei wird von Türk ausdrücklich erwünscht.

Ufuk Uras, der Vorsitzende der BDP der mit einem Sitz im Parlament vertreten ist, ermöglicht damit den 19 Abgeordneten mit seinem Sitz die 20 Abgeordneten-Hürde zu überwinden und so in der Großen Nationalversammlung eine Gruppe aufzustellen. Türk sagte, dass bei der Erwägung eines gemeinsamen Rücktritts auch Abdullah Öcalan´s Haltung eine Rolle gespielt habe. Öcalan hatte über seine Anwälte mitteilen lassen, dass die ehemaligen DTP-Abgeordneten diesen Schritt nicht machen sollten. Öcalan sagte, die Politiker sollten diese Chance nicht verpassen und eine demokratische und friedliche Basis finden in dem Sie weiterhin in der Politik gemeinsam engagieren.

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BDP = Baris ve Demokrasi Partisi = Frieden und Demokratie Partei